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Knut Pries zu Polen:
Bielefeld (ots) - Es klingt nach Langeweile, doch es ist brisant: Wenn sich die Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker heute mit den unerfreulichen Entwicklungen in Polen befasst, heißt das in der offiziellen Tagesordnung "Orientierungsdebatte".
Tatsächlich geht es um disziplinarische Maßnahmen. Und das - der Versuch, ein ungebärdiges Mitglied in den eigenen Reihen zur Räson zu bringen - ist in der EU nicht weniger h ...
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Marina Kormbaki zu Polen:
Bielefeld (ots) - Die blaue Flagge mit dem Sternenkranz wurde einst erdacht als Zeichen des Friedens und der Einheit.
Inzwischen aber besteht Anlass zur Sorge, wenn Menschen die Fahne Europas in die Höhe halten.
Sie ist ein Alarmsignal. Denn das Symbol der EU sticht meist dort aus der Menge, wo die Freiheit in Gefahr ist.
Vor zwei Jahren in Kiew, jetzt in Warschau.
Zehntausende Polen protesti ...
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Christian Mihr zu Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen:
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen appelliert an die Europäische Union, die gravierenden Einschränkungen der Pressefreiheit in Polen zu verurteilen und das Land zur Einhaltung europäischer Standards zu verpflichten.
Nach dem Ende Dezember verabschiedeten Mediengesetz planen die mit absoluter Mehrheit regierenden Nationalkonservativen weitere Schritte, um die reichweitenstärksten Medien im Land der tot ...
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Zu Polens neuer Regierung:
Bielefeld (ots) - Die Versuche deutscher Politiker, ob in Berlin oder Brüssel, die neue polnische Regierung zu diskreditieren, sind fadenscheinig.
Der Frust darüber scheint groß, dass Polen derzeit in Europa mehr EU-Staaten auf seiner Seite hat als Deutschland - wegen der unterschiedlichen Haltungen in der Flüchtlingspolitik.
Die nationalkonservativen Machthaber in Warschau führen »Recht« und »Gerechtigkeit« in ihrem Parte ...
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Anita Pleic zu Polen:
Mainz (ots) - Nicht einmal hundert Tage hat die nationalkonservative Regierung Polens gebraucht, um das Land so umzuwälzen, dass sich auf den Gesichtern der Verantwortlichen anderer EU-Staaten tiefe Sorgenfalten bilden - viel schneller, als es beim Rechtsruck osteuropäischer Staaten in der jüngsten Vergangenheit zu beobachten war, wie etwa in Ungarn.
Im Eiltempo wurde in Warschau zunächst das Verfassungsgericht de facto entmachtet, sodass die R ...
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Ulrich Krökel zu Polen:
Regensburg (ots) - In Polen gehen seit Mitte Dezember an jedem Wochenende landesweit mehrere Zehntausend Menschen auf die Straße, um gegen eine Demontage der Demokratie zu demonstrieren.
An diesem Mittwoch wird sich auch die EU-Kommission mit dem Thema beschäftigen und die neue Rechtsregierung in Warschau vermutlich unter Aufsicht stellen.
Man kann das als starke Antwort wehrhafter Demokraten in Polen und Europa begrüßen, al ...
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Dietmar Woidke zum Ansprechpartner in Warschau:
Frankfurt/Oder (ots) - Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke erwartet in seiner Funktion als Polen-Koordinator der Bundesregierung, dass von der polnischen Regierung auch bald wieder ein Deutschland-Koordinator ernannt wird.
Bisher ist dies nicht der Fall. "Wichtig ist, dass wir zuallererst miteinander reden, nicht übereinander", sagte Woidke dieser Zeitung.
Der SPD-Politiker begründete zudem, wesh ...
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Axel Zacharias zu den politischen Vorgängen in Polen und Ungarn:
Weimar (ots) - Es gibt einen grundlegenden Unterschied zwischen Ungarn und Polen: Während sich die Bevölkerung in Pannonien einst mit dem Kommunismus irgendwie arrangiert hatte, waren die Polen in dieser Hinsicht immer renitent.
So ist es auch heute.
Die Bevölkerung unseres Nachbarlandes hat zwar mit ihrer schlechten Wahlbeteiligung die PiS-Regierung ermöglicht, den Abbau von Demokratie ...
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Zur Entwicklung in Polen:
Cottbus (ots) - Alle Macht den Siegern, kein Pardon für die Verlierer.
Das ist nach Budapest nun auch in Warschau die Kampfparole des Tages. Es wird durchregiert, vom Verfassungsgericht bis zu den Medien.
Die Selbstverständlichkeit eines Wechsels, wie wir ihn kennen, das Respektieren auch des politischen Konkurrenten, der eben nicht Gegner ist, diese Grundeinstellung fehlt in einigen neuen Demokratien Osteuropas ganz offens ...
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Gesine Schwan zu Polens Regierung:
Mainz (ots) - Die polnische Regierung treibe eine Entdemokratisierung voran, sagt Gesine Schwan, die langjährige Präsidentin der deutsch-polnischen Europa-Universität in Frankfurt/Oder im Interview mit dem ZDF-Nachrichtenportal heute.de.
Doch den rabiaten Kurs gegenüber allen Andersdenkenden führe die PiS-Partei auch innerhalb der eigenen Reihen.
Deshalb werde die Regierung über kurz oder lang an inneren Schwierigk ...
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152 News in der Rubrik Polen News bei
(16 Seiten, 10 News pro Seite)
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